Arbeitszeitrichtlinie

Die Abstimmung über die Arbeitszeitrichtlinie im EU Parlament gehört zu den Highlights der EU-Demokratie und liefert einmal mehr ein Beispiel dafür, dass sich die Demokratie im EU-Parlament nicht zu verstecken braucht: In zweiter Lesung stimmten am 17.12.2008 die meisten Abgeordneten des Parlaments anders als ihr(e) MinisterIn im Rat, ein Vorgang, der auf nationaler Ebene bei wichtigen Gesetzesmaterien undenkbar ist.

Leider wurde dieses Ereignis von den österreichischen Medien nur nebenbei erwähnt und der besondere demokratiepolitische Aspekt nicht gewürdigt.

Ich habe dazu diesen Text verfasst und mir den Videobericht des EP organisiert.